BAmberger Thema

Wenn einer Fraktion die politischen Ideen ausgehen, dann muss sie sich eben um Straßenmarkierungen und Mülleimer kümmern.

Die Bamberger SPD übt sich wohl gerade in einer neuen kommunalpolitischen Strategie. War es lange Usus der Sozis im Bamberger Stadtrat, Einwendungen von Bürgerinitiativen, Vereinen oder anderen Gruppen eins zu eins in SPD-Anträge umzuwandeln, so hat man nun offenbar die Methode gewechselt.

Da kommt einem doch glatt die Vorstellung vom Schlips tragenden Stadtrat, der heimlich an der Kasse im Supermarkt lauscht, wie jemand in der Warteschlange mit seiner Nachbarsfrau über einen losen Pflasterstein spricht. Yep, schon ein neuer Antrag in den Labtop gehämmert.

Oder hat vielleicht ein internet-versiertes Stadtratsmitglied das Beschwerdemanagement im Rathaus gehackt und zieht die dortigen Eingaben textbausteinmäßg ins SPD-Antragsformular rüber? SPD-Briefkopf drauf, ausgedruckt, ins Rathaus geschickt und fertig.

So jedenfalls lesen sich die jüngsten Anträge aus den roten Rathaus-Reihen. Da werden beispielsweise zusätzliche Mülleimer für die Kettenbrücke beantragt. Am Anfang der Kloster-Banz-Straße möchte man die Markierungen für ein Halteverbot erneuern. An der Ecke Pödeldorfer Straße/ Weißenburgerstraße wünscht sich die SPD, dass das Halteverbot besser durchgesetzt wird. Und rund um den MTV möchte die SPD mehr Parkplätze markiert haben.

Naja, alltagsorientiert und nah am „kleinen Mann“ mag das ja sein. Und wenn BürgerInnen mit solchen Anliegen kommen, schickt man sie ja auch nicht einfach in die Wüste. Aber hätte es da ein Anruf in der Verwaltung nicht auch getan? Über Verkehrsschilder und Pinselstriche auf dem Asphalt muss der Stadtrat nun wirklich nicht diskutieren. Da gäbe es andere Themen, die (auch von der SPD) mal politisch aufgegriffen werden könnten: Energiewende, Situation in der Sozialstiftung, Inklusion von Menschen mit Behinderung, Umsetzung von Bürgerbeteiligung bei Verkehrskonzepten und was noch alles…

Vielleicht sollte man die SPD-Fraktion bei Gelegenheit mal an die eigentlichen Aufgaben eines Stadtrats erinnern. Laut Wikipedia etwa Angelegenheiten, die „grundlegende Bedeutung haben oder erhebliche Verpflichtungen für die Gemeinde beinhalten“.

Würde die SPD-Fraktion die Chef-Etage eines Unternehmens bevölkern, würde sie wahrscheinlich auch täglich die Gabeln in der Betriebskantine putzen, Klorollen austauschen und die Hofeinfahrt kehren.

sys