BAmberger Thema

Es wird immer offensichtlicher: Menschen mit
geringem Einkommen stehen nicht auf der
Bürger-Wunschliste der Boomtown Bamberg.

Kommentar

Dass Menschen mit geringem Einkommen schwerlich die hohen Bamberger Mieten zahlen können und es hier für sie zu wenig Sozialwohnungen mit gebundenen geringen Mietpreisen gibt – das ist seit vielen Jahren bekannt.

Getan wird von den politisch Verantwortlichen wenig.

Der Bau von Sozialwohnungen tritt auf der Stelle. Wenn, dann wird für hohe und mittlere Einkommensschichten gebaut, siehe ERBA, Schaeffler, Ulanenpark. Die Mietobergrenzen der „Kosten der Unterkunft“, also das, was an Miete für z.B. Hartz-IV-Empfänger*innen maximal vom Staat gezahlt wird, wurden in den letzten Jahren nur zäh und unzureichend nach oben korrigiert, sind also nach wie vor zu niedrig angesetzt. Das kann für KdU-Bezieher*innen eine existenzbedrohende Lage sein.

Langsam, aber sicher wird man den Verdacht nicht mehr los, dass dahinter nicht nur Widerwille, Trägheit oder mangelndes soziales Engagement von Kommunalpolitik und Stadtverwaltung steckt, sondern absichtsvolle und zielgerichtete Strategie.

Denn unterm Strich sind für ein herzloses und rein kapitalistisch rechnendendes Rathaus Menschen mit geringem Einkommen keine wertvollen und wünschenswerten Bürger*innen: Sie zahlen wenig oder gar keine Einkommensteuer (wovon ein Teil die kommunale Kasse füllt). Im Gegenteil, sie nehmen soziale Leistungen in Anspruch, welche die kommunalen Kassen belasten: Hartz IV, Wohngeld, Finanzierung von Kita-Besuchen, Leistungen der Jugendhilfe, Ermäßigung bei städtischen Einrichtungen usw.

Wer aber Wohnraum für diese Menschen schafft, hält sie in der Stadt oder bringt sogar noch mehr dazu, neu in die Stadt zu ziehen. Das scheint der Stadtspitze und der Stadtratsmehrheit eine widerliche Vorstellung zu sein. Ihr Motto lautet – wenn man zwischen den Zeilen der Politik liest: Ball flach halten, wenn es um die Schaffung sozialen Wohnraums geht. Sollen die Armen ruhig draußen bleiben aus unserer schicken mittelstands-elitären Boomtown.

Sylvia Schaible