BAmberger Thema

… und kritisieren das neue dritte Bürgermeisteramt, das 21.500 Euro im Jahr kostet.

Pressemitteilung

Auch die GAL hat eine neue Fraktionsspitze gewählt und setzt damit auf das bewährte Team aus Ursula Sowa und Wolfgang Grader als ihrem Stellvertreter. Beide erhielten das einstimmige Votum der achtköpfigen GAL-Fraktion und treten für zwei Jahre an, dann sollen die Funktionen turnusgemäß neu verteilt werden.

Der Fraktionsvorsitz, so vermutet Ursula Sowa, werde künftig wohl etwas weniger aufwändig sein, weil die Vertretungstermine für den Oberbürgermeister wegfallen. Die würden nun vom neuen Dritten Bürgermeister wahrgenommen, den die „Bamberger GroKo“ aus CSU und SPD inthronisiert habe. „Eine Regelung, die der Stadt jedoch ganz schön teuer zu stehen kommen wird“, so Sowa.

Denn, so rechnet die GAL vor, der Dritte Bürgermeister soll für sein „Ehrenamt“ – also die Vertretung des Oberbürgermeisters bei Repräsentationsterminen wie Jubiläumsfeiern, Geburtstagsgratulationen oder Kindergarteneinweihungen – voraussichtlich eine pauschale monatliche Aufwandsentschädigung von fast 1800 Euro pro Monat bekommen. Das würde die Stadt laut GAL 21.500 Euro im Jahr kosten.
Damit hätte man genauso gut einen zusätzlichen Streetworker halbtags einstellen können, so die GAL. Und die Grünen verweisen darauf, dass es noch bei den Haushaltsberatungen von CSU und SPD abgelehnt wurde, 10.000 Euro bereit zu stellen, um alle Grundschulen mit Schulsozialarbeit zu versorgen, oder 14.000 Euro, um mit dem Projekt Opstapje Kinder aus Migrantenfamilien zu fördern.

Statt einen neuen dritten Bürgermeister zu installieren, hätte es die GAL bei der bisherigen, „wesentlich günstigeren“ Regelung belassen: Vertretung des OB abwechselnd durch die Fraktionsvorsitzenden. Denn bisher wurde nach Sowas Worten nur für tatsächlich wahrgenommene Termine gezahlt, egal wie lange sie dauerten, und zwar ein Betrag von jeweils 30 Euro. „Wollte man mit 30-Euro-Terminen auf 1800 Euro monatlich kommen, hätten die Fraktionsvorsitzenden bisher 60 Termine im Monat wahrnehmen müssen, das sind zwei an jedem Tag, inklusive Wochenende“, ist ihr Rechenergebnis. „Davon waren wir natürlich weit entfernt.“

Die GAL sieht deshalb in dem dritten Bürgermeisterposten eine überflüssige zusätzliche Stelle, die nur persönliche und Parteiinteressen bedienen soll und unnötige Kosten verursacht – zu zahlen von den Bamberger SteuerzahlerInnen.

sys