BAmberger Thema

Beulenbericht

Dass es in Bamberg von nachrangiger Bedeutung ist, dass Gelder, die für soziale Zwecke bestimmt sind, dann auch bei diesen sozialen Zwecken landen – ist mittlerweile eine Binsenweisheit.

Jüngstes Beispiel: Die Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Sie sind eigentlich dafür gedacht, Kindern und Jugendlichen aus bedürftigen Familien Bildung und Teilhabe zu ermöglichen: Unterricht in Musikinstrumenten, Mitgliedschaft im Sportverein, Nachhilfeunterricht oder ähnliches.

Die Mittel dazu werden pauschal vom Bund über die Länder an die Kommunen ausbezahlt. Die haben dann dafür zu sorgen, dass sie bei den Kindern ankommen. Vor kurzer Zeit kam heraus, dass das in vielen Kommunen nicht der Fall ist – weshalb die GAL umgehend nachfragte. Und tatsächlich: Wie die Verwaltung zähneknirschend zugeben musste, wurden vom Bund 378.000 Euro an die Stadt Bamberg gezahlt, jedoch nur 241.193 Euro von der Stadt an bedürftige Kinder weitergegeben, weil von den Familien nicht genug Anträge gestellt wurden. Knapp 140.000 Euro kamen also nicht dort an, wo sie hin sollten.

Beule Nummer 1 unter dem Bamberger Skandal-Teppich.

Doch wo ist das Geld abgeblieben? In der Familiensenatssitzung im November erklärte Sozialreferent Ralf Haupt lapidar, das Geld fließe dann halt in den allgemeinen Sozialhaushalt und werde „natürlich“ auch irgendwie für soziale Zwecke ausgegeben. Welche, konnte er nicht benennen, und dass der Sozialhaushalt aufgrund dieses „Geldsegens“ nun besser ausgestattet ist, kann man auch nicht sagen.

Im Gegenteil, ein paar Tage vor der Sitzung des Familiensenats tagte der Jugendhilfeausschuss, bei dem über eine zu wünschende Schulsozialarbeit an Grundschulen diskutiert wurde (derzeit gibt es Sozialarbeit nur an Hauptschulen). Wünschenswert ja, hieß es da aus der Verwaltung, aber eben nicht bezahlbar – weil kein Geld vorhanden.

Aha! Hätte man da nicht schon auf die unerwartet übrig gebliebenen 140.000 Euro hinweisen können? Zumal in einigen bayerischen Städten, in denen ebenfalls Teilhabegelder-Reste vorhanden sind, diese genau dafür (Schulsozialarbeit) verwendet werden – wie die GAL herausfand. Und zumal das die bayerische Staatsregierung exakt diese Verwendung empfiehlt und eine Folgefinanzierung über Zuschüsse in Aussicht stellt – wie FW-Kollege Weinheimer herausfand.

Nicht nur die Existenz der 140.000 Euro sollten dem Stadtrat verschwiegen werden, auch noch über die dafür vorgesehene Verwendung informierte die Verwaltung nicht.

Beule Nummer 2 unter dem Bamberger Skandal-Teppich.

Aber es kommt noch schlimmer: Bei den Haushaltsberatungen brachte die Verwaltung nun nicht etwa selbst reumütig den Vorschlag ein, mit 140.000 Euro Schulsozialarbeit an Grundschulen zu finanzieren. Nein, das musste die GAL übernehmen. Mit dem Ergebnis, dass die anderen Fraktionen ablehnten.

Beule Nummer 3 unter dem Bamberger Skandal-Teppich.

Ach wenn doch möglichst viele dieser ach so irgendwie sozial eingestellten Verantwortlichen mal gehörig über ihre Teppich-Beulen stolpern würden ….

sys

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