BAmberger Thema

Muss ein Stadtrat eigentlich wirklich wissen,
worüber er da genau abstimmt? Ach nö,
komm, was soll man sich mit so Kram wie
fundierter Information oder detaillierter
Einarbeitung befassen? Gedöns….

Kommentar zum Konversionssenat

Im jüngsten Konversionssenat stand das neue Gewerbeflächenkonzept auf der Tagesordnung, das einer komplexen, zukunftsweisenden und weitreichenden städteplanerischen Entwicklung die Richtung geben soll. Relevant ist es nicht nur, aber vor allem für das MUNA-Gelände, wo ein Kahlschlag von um die 80 Hektar Wald auf dem Spiel steht.

Doch bis zur Sitzung des Konversionssenats am Dienstag lag das Konzept den Stadträten nicht vor. Das gab durchaus Ärger: Nicht nur die GAL beschwerte sich über den Mangel an Unterlagen zur Vorbereitung der Sitzung, auch die anderen Fraktionen murrten und äußerten Kritik.

Aber nichtsdestotrotz folgten alle – bis auf die GAL – mit einhelliger Zustimmung dem Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung: „Der Konversionssenat billigt das Gewerbeflächenentwicklungskonzept als Grundlage der weiteren strategischen Stadtentwicklungsplanung.“ Sozusagen unbesehen, einfach nach einem kleinen Vortrag der Konzeptmacher.

Bei einem solchen Stadtrat kann die Stadtverwaltung freilich gleich machen, was sie will, und dahin wird die Vorgehensweise wohl auch zielen. Mit demokratischer Auseinandersetzung, mit einem Ringen um die beste Lösung, mit einem fundierten und gut informierten Abwägen von Für und Wider hat das allerdings nichts zu tun.

Sylvia Schaible