BAmberger Thema

Antrag: Sicherheitswacht soll Ausschau halten, Meldestelle für Bürger, bessere Kontrolle

Pressemitteilung

Bei ihrem Projekt „1000 neue Fahrradstellplätze in Bamberg“ riefen die Bamberger Grünen dazu auf, mögliche Standorte für neue Fahrradbügel zu melden. Nicht nur solche Meldungen gingen ein, sondern auch Hinweise „Schrottfahrrädern“ die vielerorts abgestellt sind. Bei ihrer eigenen Tour durch die Innenstadt machten die Grünen ebenfalls zahlreiche Fahrräder ausfindig, die – offensichtlich aufgegeben und lange nicht mehr benutzt – an Fahrradbügeln fest geschlossen waren und diese blockierten.

„Das ist natürlich völlig kontraproduktiv“, meint dazu GAL-Stadträtin Petra Friedrich. „Sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sind unerlässlich, um Bamberg als Fahrradstadt attraktiv zu machen. Dann darf es aber nicht passieren, dass sie mit schrottreifen Exemplaren zugeparkt und somit nicht mehr nutzbar sind.“

Aus Sicht der GAL muss die Stadt hier schneller und konsequenter durchgreifen. Wie Peter Gack, verkehrspolitischer GAL-Sprecher, erklärt, wird in der Regel an einem augenscheinlich seit längerem nicht mehr benutzten Fahrrad, ein Aufkleber angebracht mit der Aufforderung an den Besitzer, das Fahrrad zu entfernen. Wenn der Besitzer darauf nicht nach einem gewissen Zeitraum reagiert, ist das Ordnungsamt befugt, das Fahrrad selbst zu entsorgen oder einer anderen Nutzung zuzuführen.

„Genau das muss effizienter umgesetzt werden“, meinen Friedrich und Gack und stellen dazu einen Antrag an den Oberbürgermeister. Die Kontrollen sollen engmaschiger verlaufen, die Bevölkerung soll explizit aufgerufen werden, Schrottfahrräder an eine bestimmte Stelle im Ordnungsamt zu melden, und die Sicherheitswacht soll bei ihren Gängen durch die Stadt auch auf besitzlose Fahrräder achten und sie mit den besagten Aufklebern versehen.

Um das Ganze in Gang zu bringen, sammelt die GAL – noch im Rahmen ihres Projekts „1000 Fahrradstellplätze“ – selbst Hinweise von BürgerInnen auf besitzlose Fahrräder. Hier können Standorte von „Schrottfahrrädern“ (genaue Beschreibung, am besten Foto) gemeldet werden. Die GAL gibt die Hinweise dann zusammen mit ihrer eigenen Liste an das Ordnungsamt zur weiteren Bearbeitung weiter.

sys