Der Bezirkstag ist nach wie vor männlich
dominiert. SPD und CSU verteilen die
Pöstchen nach wie vor unter sich. Die
Grünen-Bezirksrätin Ulrike Heucken aus
Bamberg berichtet nach der Wahl aus dem
neu konstituierten Gremium an der Spitze Oberfrankens.

Bericht aus dem Bezirkstag

Vor kurzem fand die konstituierende Sitzung des Bezirkstages Oberfranken statt, in dem ich nach der Wahl Ende September wieder die Grünen vertrete. Wie bekannt, bin ich leider weiter als grüne Einzelkämpferin unterwegs – überdies in einem massiv männlich dominierten Gremium (bei nur drei Bezirksrätinnen).

Als Bezirkstagspräsident wurde wieder der Bamberger Landrat Dr Denzler gewählt. Ich habe an dieser Stelle meine Anregungen zur Geschlechtergerechtigkeit eingebracht und eine weibliche Vizepräsidentin gefordert – konkret schlug ich die Frau Protzmann von der CSU vor – leider ohne Erfolg: Die Kollegin lehnte es rundheraus ab, überhaupt zur Wahl anzutreten. Es hätte ihr wohl parteiintern erkleckliche Schwierigkeiten bereitet, wäre sie so ein freches Mädchen gewesen. Wenigstens habe ich damit das abgekartete Spiel kurz irritieren können. Wie unter CSU und SPD abgesprochen, wurde der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) als Vize gewählt.

Aufgrund des Hare-Niemeyer-Verfahrens bei der Vergabe von Ausschusssitzen wurde mir je ein Sitz im Bezirksausschuss, im Sozialausschuss und im Verwaltungsrat der Kommunalkliniken zuerkannt. Als meine Vertreter habe ich Herrn Metzner (Die Franken) und Herrn Möller (Die Linke) eingesetzt, zwei weitere Einzelkämpfer gegen die großen Koalitionsparteien.

In der Oberfrankenstiftung, der Richard-Wagner-Stiftung und dem Verbandsrat der Bayerischen Bezirke sind wie gewohnt CSU- und SPD-MandatsträgerInnen und ein Freier Wähler vertreten. Weiter haben die beiden Koalitionsparteien die anderen 22 Vereins- und Verbandsbeteiligungen unter sich aufgeteilt. Wobei bei der Aufteilung wohl weniger die Kompetenz als möglicherweise die Vergütungen eine Rolle spielten.

In Sachen Oberfrankenstiftung, die bekanntlich eine begehrte Geldquelle bei der Finanzierung kommunaler Projekte ist, konnte der Bamberger OB Starke den Hals gar nicht voll genug kriegen. Als Bezirkstags-Vize ist er automatischer Vertreter des Präsidenten. Starke wollte sich aber zusätzlich noch von seiner SPD-Fraktion als Stiftungsratsmitglied entsenden lassen. Da die Methode des Klonens dann doch noch nicht so weit fortgeschritten ist, wurde die endgültige Entscheidung (ob jemand gleichzeitig Mitglied und Vertreter sein kann) erst einmal vertagt: die VertreterInnen werden nachgewählt.

Immerhin wurde ich in die Arbeitsgruppe „Neue Geschäftsordnung und Satzungsüberarbeitung“ entsendet. Hier möchte ich mich vor allem für das Thema Gender einsetzen, das das Gremium Bezirkstag in Theorie und Praxis wirklich dringend nötig hat.

Im Gegensatz zu Regierungspräsident Wenning und Bezirkstagspräsident Dr. Denzler bin ich übrigens nicht der Meinung, dass es gut ist, dass Oberfranken den höchsten Anteil an Landräten und Bürgermeistern in seinem Bezirkstag hat. Die Gefahr, dass Bezirksaufgaben knapp gehalten werden um den heimischen Haushalt zu schonen - niedrige Umlagezahlung- ist gegeben.

Ulrike Heucken