BAmberger Thema

Der Oberbürgermeister spricht gern stolz vom niedrigen Schuldenstand der Stadt Bamberg. Nun hat es auch die Regierung von Oberfranken schwarz auf weiß formuliert: Bambergs Schulden sind eigentlich um ein Vielfaches höher.

Tja, ob da ein paar nette "Connections" geholfen haben? Ihre Genehmigung für den städtischen Haushalt 2012 schickte die Regierung von Oberfranken am 14.3.2012 an die Stadt Bamberg – drei Tage nachdem Oberbürgermeister Andreas Starke mit satter Mehrheit wieder gewählt worden war. Denn in dem Schreiben stecken einige wenig schmeichelhafte Wahrheiten, die dem amtierenden Rathaus-Chef während des Wahlkampfs sicher nicht so gut geschmeckt hätten. Prima timing also.

In seinem Wahlflyer „Starke Ziele“ schrieb Starke stolz: "Zudem haben wir nicht nur neue Schulden vermieden, sondern unsere alten Schulden auch kontinuierlich abgebaut, nämlich von 37 Mio. € auf 31,6 Mio. €.“

Das sieht nicht nur die GAL anders, wie nicht nur im Wahlkampf immer wieder vorgebracht, sondern auch die Regierung von Oberfranken als Aufsichtsbehörde. Sie rechnet folgendes vor:

Die Verschuldung der Stadt beträgt 31,9 Mio Euro, was einem Schuldenstand pro Einwohner von 442 Euro entspricht. Allerdings, so die Regierung, seien die meisten Schulden von der Stadt ausgelagert worden, allem voran in den Entsorgungs- und Baubetrieb, welcher einen Schuldenstand von 143,6 Mio Euro hat (entspricht pro Einwohner 2.002 Euro) – und das ist mehr als das Vierfache von dem der Stadt.

Und die Regierung setzt das zudem in den bayernweiten Maßstab: Sie vergleicht die Pro-Kopf-Verschuldung von Stadt plus EBB „von zusammen 2.444 Euro“ mit dem Durchschnitt kreisfreier Städte ähnlicher Größe und kommt da zu keinem guten Ergebnis. DerBayern-Durchschnitt liegt nämlich bei 1.845 Euro und wird somit von Bamberg um 32,5% übertroffen!

Die Regierung weist daneben noch auf andere Schuldenauslagerungen hin, wie etwa die in den Zweckverband Gymnasien - da steht die Stadt noch mal mit 4,9 Mio in der Kreide.

Dass die Haushaltskosmetik aber auch damit lange nicht beendet ist, darauf weist die GAL seit Jahren hin: Die Kredite für das Bambados etwa wurden von den Stadtwerken aufgenommen und tauchen deshalb im städtischen Haushalt nicht auf. Oder: Die Rettung der Stechert-Arena wurde mit Hilfe von Stadtbau GmbH und Stadtwerken finanziert – auch so wird das Zahlenwerk des städtischen Haushalts umgangen. Unser aller Geld ist es aber dennoch, mit dem hier hantiert wird.

sys