BAmberger Thema

Anträge aus Fraktionen des Bamberger
Stadtrats sind doch immer wieder Highlights
politischer Absurdität. Jetzt haben sich SPD
und CSU am Glaskontor-Gelände und am
Radstreifen Bamberger Straße intellektuell verausgabt.

Glosse

In dieser Woche wetteiferten CSU- und SPD-Fraktion mit größtmöglichem Elan und noch größeren Erfolgsaussichten darum, den bescheuertsten Stadtratsantrag seit langem gestellt zu haben.

Wolfgang Metzner und Detlev Hohmuth von der SPD lieferten ein Paradebeispiel dafür, was man in Polit-Kreisen einen „Schaufensterantrag“ nennt, also ein Antrag, der in der Öffentlichkeit Aktivität und Kreativität demonstrieren soll, in Wirklichkeit aber Null Substanz hat. Es geht um das Glaskontor-Gelände, das auf der Tagesordnung des Bausenats Anfang Mai stand. In einer gemeinsamen Sitzung beschlossen Bau- und Werksenat, dass die Stadt das Gebiet selbst und abschnittsweise entwickelt, und zwar beginnend mit dem Bereich Kapellenstraße/Jägerstraße, wo Teilabrisse vorzunehmen sind und ein Nahversorgungszentrum entstehen soll. Wie gesagt, das wurde beschlossen.

Nun – Anfang Juni - beantragen die beiden SPD-Stadträte, bezugnehmend auf die mit falschem Datum angegebene Sitzung, dass das Glaskontorgelände beginnend im „Eckbereich Kapellenstraße/Erlichstraße“ (den es gar nicht gibt, weil die Kapellenstraße nur mit der Jägerstraße eine Ecke bildet) entwickelt werden soll. Toll: Die SPD beantragt, dass der Stadtrat einen beschlossenen Beschluss beschließen soll.

 

Eigentlich noch preisverdächtiger ist aber der Antrag von Prof. Dr. Seitz von der CSU, der allein in seiner inhaltsreichen Formulierung schon zitierwürdig ist. Diesmal geht’s um den Radverkehr. Seitz beantragt: „Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, bei der Einrichtung von Tempo-30-Zonen und dem Bau von Radwegen, Radstreifen und Schutzstreifen künftig sorgfältiger vorzugehen und nicht den Forderungen einzelner Bürger oder Stadträte vorschnell nachzugeben.“

Hintergrund ist der Bau eines Radstreifens an der Bamberger Straße, von Bug aus bergaufwärts zur Buger Straße (Klinikum). Dieser wurde neu angelegt, nachdem er zweimal Thema im Verkehrssenat war. In der ersten Lesung wurde er als nicht so dringlich eingeschätzt, als dann aber in der zweiten Lesung noch Geld für das Projekt „übrig“ war, fand es Zustimmung bei der Stadtratsmehrheit, nur die CSU war immer noch dagegen. Diese kleine Niederlage hat Stadtrat Seitz wohl schlichtweg nicht verkraftet und musste seinen eingeschnappten Gemütszustand unbedingt noch in einen Sinnlos-Antrag verpacken, um auch ja nochmal seinen Ärger in der Presse kund zu tun - was er beim FT natürlich umstandslos schaffte....

sys