BAmberger Thema

Zu Lügen und Nebenwahrheiten lesen Sie
die gaznet.de und fragen Sie Ihren
Oberbürgermeister oder Schulreferenten.

Glosse

Was glauben Sie, ist die Zielrichtung der öffentlichen Bürgerversammlungen, die der Oberbürgermeister in Bamberg zweimal im Jahr einberuft? Transparenz, Raum für Kritik, Rede und Antwort Stehen von Verwaltung und Stadtspitze?

Nö, eher nicht. In Bamberg dienen Bürgerversammlungen dazu, mal flott ein paar Unwahrheiten unter die Leute zu bringen, sofern sie der Stadtspitze in den Kram passen. So jüngst bei der Bürgerversammlung im Pfarrheim St. Heinrich.

Da äußerte ein Bürger doch glatt sein Missfallen daran, dass die oberirdische Stromleitung im Bereich des Plärrerplatzes entlang des Berliner Ringes für teures Geld in die Erde verlegt werden soll. Laut Zeitungsbericht wies Oberbürgermeister Andreas Starke diese Kritik entschieden zurück und sagte: „Außerdem wird die Stromleitung nicht nur wegen der Gewerbeansiedlung der Firma Brose verlegt, sondern in erster Linie wegen städtebaulicher und rechtlicher Vorgaben, die für den Betrieb eines Verkehrsflughafens in unmittelbarer Nähe zu erfüllen sind." (Zitat FT vom 19.10.12)

Doch das ist schlicht und ergreifend unwahr. Die Kabelverlegung, die dem städtischen Haushalt Kosten in Millionenhöhe verursacht, wird de facto nur auf Wunsch der Firma Brose vorgenommen, weil diese sich davon eine Aufwertung rund um das Areal für ihre Neuansiedlung verspricht. Eben deshalb soll auch die Kreuzung Memmelsdorfer Straße / Berliner Ring umgestaltet werden. Deswegen und aus keinem anderen Grund.

Was Luftrecht oder Sicherheit angeht, war und ist die bestehende Kabeltrasse kein Hindernis. Die Anflughöhe bzw. der Winkel eines landenden Flugzeugs wird solchen Gegebenheiten angepasst – und fertig. Aber Oberbürgermeister Starke will natürlich gerne suggerieren, dass objektive Gründe die Ausgaben solcher Riesensummen notwendig machen – und schon gar nicht mag er zugeben, dass er Millionen Euro Steuergelder einem kapriziösen Firmenchef in den Rachen schmeißt, weil der von seinem Chefsessel aus nicht gerne auf Strommasten blickt.

Wer GAL-Politik aufmerksam verfolgt, hat sich vielleicht bei besagter Bürgerversammlung noch über einen anderen Ausspruch gewundert. Diesmal von Schulreferent Werner Hipelius, als er sagte, dass die Montessori-Schule als Privatschule nicht in den Schulentwicklungsplan der Stadt aufgenommen werden könne. Hä? Schulentwicklungsplan?

Im Juli 2011 war im Kultursenat der GAL-Antrag auf „Erstellung eines Schulentwicklungsplans“ behandelt und abgelehnt worden. Die Stadtverwaltung hatte nämlich ausführlich dargestellt, dass sie nicht in der Lage sei, einen solchen Plan zu erarbeiten. Zu viel Arbeit. Punkt. Die Senatsmitglieder waren’s mehrheitlich zufrieden.

Aber schick klingt das schon, hat sich da wohl der Bürgermeister Hipelius gedacht, und bei so einer Bürgerversammlung kommt das doch gut an, vor allem weil es so wirkt, als würde in Bamberg die Schullandschaft planvoll entwickelt werden. Wird sie zwar nicht, aber man kann ja ein wenig so tun, als ob.

Tja, so wurden die BambergerInnen mit Unwahrheiten gut abgefüttert nach Hause entlassen. Bürgerversammlungen sind für die Wahrheits-Hygiene also durchaus gefährlich, und wer nicht ab und zu mal gaznet.de zur Therapie liest, merkt vielleicht gar nicht, welche schädlichen Lügensubstanzen sich da auf Dauer in seinem Gehirn ablagern….

sys