BAmberger Thema

Die Haushaltsberatungen verliefen auch
dieses Jahr wenig überraschend. Die
Verwaltung gab wie immer eine „Spielwiese“
vor, auf der sich die PolitikerInnen
austoben konnten.

Glosse

Haushaltsberatungen wie üblich: Im Entwurf war ein Projekt mit einem Betrag von 200.000 bis 300.000 Euro eingestellt, das der Verwaltung selber nicht wichtig war und auch nicht notwendig ist. Dieses Geld wurde den Fraktionen quasi als Verfügungsmasse bereitgestellt, um es für andere Wünsche zu streichen. Ein bisschen Monopoly-Hin-und-Her – um nach außen hin politisches Handeln zu suggerieren und sich mit vermeintlichen Errungenschaften brüsten zu können.

Letztes Jahr war das Verfügungsprojekt die Brenner-Straße, die als Finanz-Quelle herhalten musste, dieses Jahr die Brückensanierung Berliner Ring. Die in diesen Etat-Deal einbezogenen Fraktionen von CSU und SPD bedienten sich denn auch artig – und natürlich auch ganz brav genau im vorgegebenen Rahmen der abgesteckten Spielwiese.

Denn auch das, womit man sich nach außen hin brüsten sollte, war mehr oder weniger schon vorgegeben. Im Haushaltsentwurf hatte die Verwaltung keine Zuschüsse für Chapeau Claque und Circus Giovanni eingeplant, und sie stellte zu wenig Geld für Kinderspielplätze und die Umsetzung der UN-Behindertenkonvention ein. Die Knochen, welche die Mehrheitsfraktionen als sozialpolitische Beute nach Hause zu ihren WählerInnen schleppen durften, lagen also auf der Spielwiese schon bereit.

Man brauchte also nur noch Wetten abzuschließen, ob es nun zwei oder drei oder vier Fraktionen sein würden, die die gleichen Anträge stellen. Satirisch nahmen’s diesmal die Freien Wähler (FW), die als Deckungsvorschlag in ihre Anträge einfach schrieben: „Die FW-Fraktion schließt sich den entsprechenden Anträgen anderer Fraktionen zu diesen Haushaltsstellen an.“

Weiter gehende Haushaltsanträge, die ans Eingemachte gingen, etwa die Streichung der 2,5 Mio Euro für den von Brose gewünschten Flugplatz-Ausbau, oder einen Radewegeausbau Regensburger Ring oder den Einstieg in die Sanierung Graf-Stauffenberg-Schule – die waren nur von der GAL zu vermelden. Und da sich die GAL damit – wie üblich – ganz leinenlos außerhalb der abgezäunten Spielwiese bewegte, fanden die GAL-Anträge denn auch nicht die Mehrheit im Stadtrat. Denn die bleibt lieber brav, gezähmt und lahm unter OB Starkes und Kämmerer Felix’ Peitsche.

Kiki Laaser