BAmberger Thema

Gemeinsamer Termin mit Landtagswahl ist möglich und spart Kosten – Taktisches Spiel der Stadt?

Pressemitteilung

Unverständnis ruft es bei den Grünen hervor, dass die Stadtverwaltung sich dagegen ausspricht, den Bürgerentscheid zum Hauptsmoorwald parallel zur Landtagswahl am 14. Oktober durchzuführen. „Die Begründung dafür ist fadenscheinig“, kommentiert Jonas Glüsenkamp vom GAL-Vorstand.

Aus dem Rathaus hatte es geheißen, dass eine Vollsitzung des Stadtrates darüber entscheiden müsse. Die nächste Sitzung des gesamten Stadtrates findet jedoch erst Ende September statt, zu kurzfristig für den zwei Wochen später stattfindenden Wahltermin. Auch die GAL-Stadtratsfraktion will dieser Argumentation nicht folgen. Vorsitzende Ursula Sowa sagt: „Nach der Geschäftsordnung des Stadtrats ist der Feriensenat stellvertretend für den Gesamtstadtrat für alle Themen zuständig, die in den Ferien anfallen und dringend behandelt werden müssen. Das ist hier der Fall.“ Es könne also im August entschieden werden, und das sei rechtzeitig mit fast zwei Monaten Vorlauf zur Wahl.

Die Verknüpfung mit der Wahl würde bekanntlich eine große Kostenersparnis bedeuten, weil alle Wahllokale und Wahlhelfer*innen ohnehin schon aktiviert sind. Für einen gesondert abgehaltenen Bürgerentscheid rechnet man mit Gesamtkosten von ca. 60.000 Euro.

Auch aus demokratischen Gesichtspunkten spricht sich GAL-Vorstandsmitglied Christian Hader für den Bürgerentscheid am 14. Oktober aus: „Der Urnengang an diesem Tag wird enorm aufgewertet, wenn Bürgerinnen und Bürger über zwei wichtige politische Fragen entscheiden: Landtagswahl und Hauptsmoorwald. Die Motivation ist dadurch höher. Beides kann sich gegenseitig befeuern.“ Hinter der von der Stadt Bamberg offenbar gewünschten Trennung der Termine mutmaßen die Grünen hingegen Taktik: „Hofft man etwa, Bürgerinnen und Bürger davon abzuhalten, am Bürgerentscheid teilzunehmen, und am Ende doch ungehindert 60 Hektar Wald  abholzen zu können?“

sys