BAmberger Thema

Im Stellenplan der Stadt Bamberg wurden 108 unbesetzte Stellen entdeckt, mit denen man nach gusto immer wieder mal den Einstellungsstopp umgeht. Das monierte jetzt die Regierung von Oberfranken und mahnte die Stadt zur Korrektur.

Die GAL-Stadtratsfraktion hat sich schon oft gewundert, wie manchmal unverhoffter Dinge neue Beschäftigte von der Stadt eingestellt werden, in welchen Ämtern nicht plötzlich neue Stellen entstehen, was da nicht alles für Personalkarussell-Drehungen möglich sind.
Denn eigentlich gibt es seit vielen Jahren einen Einstellungsstopp im Rathaus – als Auflage der Regierung von Oberfranken für die Konsolidierung des städtischen Haushalts. Um langfristig die Verwaltungsausgaben der Stadt zu senken, sollen unnötige Stellen wegfallen und nicht ersetzt, außerdem keine neuen mehr geschaffen werden.

Doch immer wieder wurden und werden, wie gesagt, unversehens Stellen aus dem personalpolitischen Hut der Stadt gezaubert. Und wenn die GAL dann nachfragt, heißt es regelmäßig: „keine Stellenmehrung im Stellenplan“. Im Personalsenat gab man sich damit bisher immer zufrieden, denn solange einfach nur intern umgeschichtet wird, ist ja eigentlich nichts dagegen einzuwenden.

Dennoch hat die GAL in letzter Zeit irgendwie schon die Lunte gerochen. Jedenfalls hatten wir vehement dafür plädiert, eine Arbeitsgruppe aus Stadtratsmitgliedern zu gründen, die sich mal den Stellenplan für das städtische Personal vornimmt, Ressourcen prüft, Überflüssigkeiten nachspürt und hier steuernd eingreift. Von der Stadtverwaltung wurde das rigoros abgelehnt – und leider auch von den anderen Fraktionen nicht gerade begeistert aufgenommen.

Jetzt wissen wir, warum. Bei der Prüfung des Haushaltsentwurfs 2012 hat die Regierung von Oberfranken entdeckt, dass von den 1.153 im Stellenplan vorhandenen Stellen für BeamtInnen und Angestellte ganze 108 Stellen überhaupt nicht besetzt sind.

Da hat man sich im Personalamt also einfach das Sparen gespart, so wie es eigentlich die Aufgabe zur Haushaltskonsolidierung gewesen wäre. Stattdessen hat man eine stille Reserve angelegt, aus der man sich immer wieder dann bedient hat, wenn das der Stadtspitze gerade passte. Natürlich nicht dann, wenn man ein politisches Anliegen nicht unterstützen wollte. Dann kam das Argument: Stellenmehrung nicht möglich. Denn offiziell war die Schaffung neuer Stellen ja nicht erlaubt.

Laut Regierung von Oberfranken hat die Stadt ihren Stellenplan nun auf die „tatsächlich erforderlichen Stellen zu beschränken“. Na, da wird der Stadtverwaltung schon wieder ein eleganter Trick einfallen….

sys