BAmberger Thema

Nach Albert Schweitzer kommt es nicht auf
das an, was geistreich ist, sondern auf das,
was wahr ist. Nun kann man über Wahr-
heiten - vor allem bei Verkehrsfragen -
trefflich streiten. Sicher ist, dass für Ober-
bürgermeister Andreas Starke genau der
Gegensatz von Schweitzers Ausspruch zutrifft.
Für ihn kommtes vor allem darauf an, was strategisch günstig ist.

Rückblick und Kommentar

So wieder jüngst bei der Diskussion zur Schaffung von einhundert neuen Parkplätzen am Klinikum am Michelsberg. Sind das nun zusätzliche Parkplätze oder ersetzen sie nur die gleiche Anzahl wegfallende Parkplätze?

Die "Wahrheit" werden wir erst in einigen Jahren erfahren, wenn Bilanz gezogen werden kann. Sicher ist nur: Bei der Entscheidung im vorberatenden Umweltsenat und auch in der gleich lautenden Sitzungsvorlage zur Vollsitzung war von wegfallenden bestehenden Parkplätzen in einer größeren Anzahl nicht die Rede. Lediglich neun Parkplätze an der Auffahrt zur Klostertreppe und ca. zehn bis zwölf Parkplätze unter der alten Lindenallee sollten gestrichen werden. Das hatte auch die GAL in einem Antrag von Stadtrat Andreas Reuß gefordert.

Weitere Parkplätze im Innenhof zu streichen, z.B. die rechts von der Kirchentreppe, wie es die GAL in einem Antrag in der Sitzung gefordert hat, wollten weder der OB noch die Verwaltung. Ganz im Gegenteil, OB und Kämmerer verteidigten diese vehement und wussten wahrscheinlich zu diesem Zeitpunkt selbst noch nichts davon, dass sie in der Vollsitzung des Stadtrats gut drei Wochen später, etwas anderes vorschlagen würden. Denn von einer zweiten Phase, einer Phase nach dem Bau einer neuen Parkpalette an der St.-Getreu-Straße, war weder im Sitzungsvortrag zum Umweltsenat die Rede noch in den Debattenbeiträgen der Verwaltung, und auch nicht im Sitzungsvortrag zur Vollsitzung.

Mag der Protest der Bürgerinnen und Bürger dazu beigetragen haben, oder rein strategische Überlegungen, in der Vollsitzung des Stadtrats am 24. Oktober jedenfalls überraschte der OB auf einmal mit der Zweiphasen-Variante. Demnach sollen angeblich nach Fertigstellung der neuen Parkpalette, die bekanntermaßen ja einhundert zusätzliche Parkplätze für das Klinikumspersonal schaffen soll, weitere Parkplätze im Klosterhof wegfallen. Unterm Strich - so der OB plötzlich - soll dabei ein Nullsummenspiel herauskommen, zumindest was die Parkplätze betrifft. Wobei der OB und die Verwaltung flugs auch noch die eigentlich gar nicht vorhandenen Parkplätze am Ottobrunnen mit einbezogen – wenn man schon beim Rechnen nicht schummeln kann, dann halt beim Zählen.

Die Diskussion im Stadtrat entbrannte nunmehr eher über die Frage, wer denn nun mit welcher Interpretation des Sitzungsvortrags Recht oder Unrecht hat, wer die Wahrheit sagt und wer wohl lügt, wer jetzt sachlich argumentiert und wer unsachlich. Um die viel wesentlichere Frage, wie notwendig eine solche Parkpalette denn ist, ob da das knappe Geld gut investiert ist oder ob man nicht nach Alternativen suchen sollte, drückte sich der Stadtrat herum.

Fazit der Sitzung: Schwarzparken in Bamberg lohnt sich: Es gibt kein Bußgeld, sondern eine neue Parkpalette. Kosten soll der ganze Spaß schlappe 2,4 Millionen Euro!!!

Ob nach dem Bau einer Parkpalette an der St. Getreu-Straße tatsächlich bestehende legale Parkplätze wegfallen werden, bleibt der Zukunft überlassen. Aus den Erfahrungen der Vergangenheit jedenfalls wissen wir, dass das in Bamberg noch nie geklappt hat. Mit dem Bau der Tiefgarage Georgendamm sollte nicht nur die Tiefgarage unter dem Maxplatz zur Anwohnerparkgarage umgewidmet werden, sondern auch die Parkplätze am Heumarkt und am Holzmarkt sollten aus städtebaulichen Gründen weitgehend wegfallen. Dafür wurden sogar Städtebaufördermittel kassiert. Die Realität sieht anders aus.

Und auch die Umsetzung des Parkraumbewirtschaftungskonzepts kommt nicht voran, weil über jeden Parkplatz, dessen Wegfall eigentlich schon längst beschlossen wurde, immer neu gestritten wird, wie jüngst erst bei der Diskussion über die Attraktivitätssteigerung der Langen Straße.

Solange Oberbürgermeister und Stadtratsmehrheit auf das Auto als Verkehrsmittel Nummer Eins setzen und die Verkehrsmittel des Umweltverbundes, also zu Fuß gehen, mit dem Rad und mit dem Bus fahren, nur als lästige Beigabe verstehen, solange jedenfalls wird sich in der Bamberger Verkehrspolitik nichts ändern. Gut, dass im März 2014 der Stadtrat neu gewählt wird.

Peter Gack