BAmberger Thema

Zu viel Geld für soziale Maßnahmen löst im Bamberger Rathaus Schockallergien und Angstzustände aus, so dass im Haushalt erst gar kein Geld dafür beantragt wird.

Glosse

Eine schlimme gesundheitliche Entwicklung greift in der Verwaltung um sich. Immer wieder taucht sie in einzelnen Amtszimmern auf. Sie ist unberechenbar und schlägt urplötzlich zu. Die Symptome zeigen sich jedoch nur sehr versteckt, vor allem im Finanzhaushalt der Stadt. Es handelt sich um eine ganz neue Form der bürokratischen Berufskrankheit, die so genannte haptisch-monetäre Allergie (HPA), zu Deutsch: eine Überempfindlichkeit bei der Kontaktaufnahme mit Geld.

Den jüngsten Fall einer HPA stellte die GAL bei den aktuellen Haushaltsberatungen unter den Haushaltsstellen 02080.93500 und 02080.94000 fest. Es handelt sich dabei um Mittel, mit denen Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention finanziert werden sollen, zu denen die Stadt verpflichtet ist. Es geht also um Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Handicap am gesellschaftlichen Leben.

Hier ist viel zu tun und dringender Nachholbedarf. Doch die genannten Posten waren mit 0 Euro für 2013 bestückt. Im Haushaltsjahr 2012 hatte die GAL immerhin im Stadtrat noch so viele Verbündete gefunden, dass Gelder in Höhe von 50.000 Euro eingestellt wurden – auch das viel weniger als nötig wäre.

Bei genauerer Anamnese durch die GAL stellte sich heraus, dass dahinter ein klarer Fall von akuter HPA steckte. Auslöser war eine größere Spende von 50.000 Euro, die die Stadt erhalten hatte, um Inklusionsmaßnahmen zu finanzieren. Sofort wurden vermutlich aufgrund eines monetären Schocks massive HPA-Symptome in Form von Angstzuständen im Rathaus ausgelöst. Folge: Von den zuständigen HPA-betroffenen SachbearbeiterInnen wurden für die Haushaltsstelle 02080.93500 keinerlei zusätzliche Mittel beantragt, man wollte sich mit der Spendensumme begnügen.

Der Schock reichte sogar noch weiter. Als man im Sozialreferat für die zweite Haushaltsstelle bauliche konkrete Projekte benennen – war man dazu nicht mehr in der Verfassung. Woraufhin eine typische fiskalische Reaktion des Finanzreferats erfolgte: Keine konkrete Anfrage - Antrag nicht bewilligt.

Konsequenz also: Im Haushaltsentwurf der Stadt war für Menschen mit Behinderung überhaupt kein Geld vorgesehen. Eine Steigerung der haptisch-monetären Allergie zum Koma stand unmittelbar bevor.

Die GAL unternahm bei den Haushaltsberatungen selbstverständlich umgehend Reanimierungsversuche und beantragte pauschal 50.000 Euro wie im vergangenen Jahr. Ähnliches forderten dann auch die anderen Fraktionen, am Ende kamen wenigstens 40.000 Euro für die Inklusion heraus. Mit der Desensibilisierungstherapie der geldallergischen Sozialverwaltung wird also behutsam begonnen.

sys