Es grünt so grün ...

Was blüht uns eigentlich, wenn grüne Politik boomt? Ein Blick in die Vergangenheit kann da Aufschluss geben. Was wäre, wenn in Bamberg das Geld nach grüner Handschrift verteilt worden wäre … – eine ehrliche und schonungslose Bilanz.

Die Grünen als stärkste Fraktion in Baden-Württemberg. Ein grüner Ministerpräsident als Landesvater. Was für ein Ruck ging durch die Republik! Was erwartet uns eigentlich mit zunehmend grüner Politik. Was würde Bamberg erwarten, wenn der Trend anhält? Wir wollen der nächsten Ausgabe der gaz, die eine Wahlkampf-Ausgabe zu den bevorstehenden OB-Wahlen im Frühjahr 2012 sein wird, nicht vorgreifen, aber einen fiktiven Rückblick können wir ja schon mal vornehmen.

Was wäre anders gewesen, wenn die Grünen in den letzten Jahren die Politik in Bamberg bestimmt hätten? Machen wir dieses „Was wäre wenn“ ganz einfach an den städtischen Finanzen fest. Wo hätte die GAL weniger oder kein Geld ausgegeben?

Die Landesgartenschau fand zu Anfang die Zustimmung der GAL, als die Pläne einen Eigenanteil der Stadt von 7,5 Mio Euro vorsahen. Heute liegen wir bei geplanten 18,6 Mio Euro. Die Riesensumme dazwischen geht auf Kosten der Stadtratsmehrheit. Freilich wären in der GAL-„Spar“Version der Landesgartenschau zahlreiche Einzelprojekte nicht verwirklicht worden, etwa die Uferwege zwischen Klein-Venedig und ERBA-Gelände, die Aussichtsplattformen auf den Fluss hinaus mit Blick zum Hafen, weniger Brücken über den Fischpass, weniger Öffentlichkeitsarbeit und Publikationen u. a.

Das neue Hallenbad Bambados. Auch wenn es sicher ein tolles Hallenbad wird – 32 Mio Euro Bausumme sind ein riesiger Batzen Geld. Mit der GAL wäre vermutlich das denkmalgeschützte Hallenbad am Margaretendamm erhalten geblieben, es wäre saniert und um eine zusätzliche Schwimmhalle sowie Sauna, Wellness und Gastronomie erweitert worden. Laut Gutachten wäre der Preis halb so hoch gewesen. Es hätte allerdings kein für Hochleistungsschwimmturniere taugliches 50-Meter-Schwimmbecken mit Hubbühne gegeben. Die Eintrittspreise lägen aber auch nicht bei 7,80 Euro für Erwachsene und 4,60 Euro für Kinder (jeweils Drei-Stunden-Karte).

50-Meter-Schwimmbecken für Hochleistungssport
- hätte es mit der GAL nicht gegeben.
Foto: Rainer Sturm pixelio.de

Die Kronacher Straße – ein alter Dauerbrenner, wenn es darum geht, wofür die GAL kein Geld ausgeben würde. Verkehrspolitisch lässt sich über Sinn und Zweck dieses Straßenneubaus streiten, denn sicher führt er zu einer gewissen Entlastung der vom Verkehr stark gebeutelten Memmelsdorfer Straße. Doch die Entlastung angesichts der Kosten steht in keinem Verhältnis. 10 Mio Euro (Gesamtkosten -inkl. Zuschüsse) wurden hier in Asphalt investiert – für eine lediglich 20 %ige Verkehrsentlastung der Memmelsdorfer Straße. Verkehrspolitische Lösungen der GAL würden sich ohnehin anders ausdrücken als im Bau neuer Straßen, aber das führt hier zu weit.

Sogar bei der Kettenbrücke wäre die Stadt mit der GAL billiger weggekommen. Nicht was die Entwurfsqualität angeht – auch die GAL hätte hier einen Architektenwettbewerb ausgelobt, aber bei der Nutzung der Brücke hätte die GAL kleinere Brötchen gebacken. Der motorisierte Individual-Verkehr auf der Kettenbrücke wird künftig merklich reduziert, da hätte man, angesichts von zwei leistungskräftigen Brücken nördlich und südlich, die Kettenbrücke für den motorisierten Verkehr auch völlig sperren können. Diese auch von der Stadtverwaltung als möglich vorgelegte Version wurde im Stadtrat diskutiert, fand aber keine Mehrheit. Ein Brückenbau, der nicht auf tonnenschwere Fahrzeuge ausgerichtet gewesen wäre, könnte filigraner, eleganter und dazu noch viel kostengünstiger sein. Und er hätte zudem noch die Fußgängerzone bis zur Königstraße geführt und das dortige Geschäftsgebiet aufgewertet.
Die Rettung der Arena hätte die GAL nicht vom Bamberger Steuerzahler finanzieren lassen. Schon bei der vom OB propagierten „Premium-Lösung“ im Jahr 2009, als mit Hilfe von Geldern bzw. Bürgschaften von Stadtbau und Stadtwerken die Hallenbetreiberin Sabo GmbH vor der Pleite gerettet wurde, sagte die GAL Stopp! Ein Jahr später trat dann der Bankrott doch noch ein. Die Investoren zogen ihren Kopf aus der Schlinge. Die Zeche zahlen musste die städtische Wohnungsbaugesellschaft Stadtbau und hat nun die Halle selbst zu betreiben, eine Aufgabe die von ihrem eigentlichen Ziel (sozialer Wohnungsbau) weit entfernt ist.

Auch die Konzerthalle hätte, wäre es nach der GAL gegangen, weiter mit dem bisherigen Foyer auskommen müssen, hätte keinen neuen zusätzlichen Veranstaltungsraum bekommen, und auch kein stöckelschuh-probates Pflaster auf dem Platz davor – für alles zusammen 2,16 Mio Euro, um die das Bamberger Stadtsäckel erleichtert wurde.
Und vor den Mehrkosten, die entstanden, um das Volksparkstadion für die Fußball-Regionalliga tauglich zu machen (Flutlichtanlage und andere Ausstattungsvorgaben) hätte die GAL den Stadthaushalt ebenso in Sicherheit gebracht. Allein die Flutlichtanlage kostete eine knappe Million Euro, aber derzeit braucht sie keiner mehr, weil der sportlobby-kräftige FC Eintracht inzwischen nicht nur bankrott ging und neu gegründet werden musste, sondern auch längst aus der Regional-Liga geflogen ist.

Keine Millionen, aber doch in der Summe erkleckliche Beträge hätten in den letzten Jahren auch die immer wieder kehrenden und abgelehnten Sparanträge der GAL eingebracht. Etwa Streichen der Zuschüsse an den Stadtmarketing-Verein und an die Profi-Basketballer, ein Neuverhandeln des Zuschusses an die Bamberger Symphoniker (jährlich derzeit knapp 1,4 Mio Euro), sowie ein preisgünstigerer Umbau und Ausstattung des Rathaussitzungssaals (Gesamtkosten knapp 300.000 Euro) und ein Abspecken der Pressestelle.

Und was hätte die GAL mit dem Geld gemacht?

Einiges wäre unter grüner Regie in der Schuldentilgung gelandet. Das lässt sich in der Öffentlichkeit zwar nicht so gut präsentieren wie Spatenstiche für Hallenbäder oder Sektglas-Anstoßen in Konzerthallenfoyers, ist aber ein wesentlicher Baustein grün-nachhaltiger Finanzpolitik. Massiv hätte die GAL in die (energetische) Sanierung der Schulen und anderer städtischer Gebäude investiert. Damit unsere Kinder gut lernen können, aber auch damit die von unserer Generation verursachten Klimaschäden möglichst schnell reduziert werden.

Undichtes Dach in der Turnhalle der Blauen Schule
- hätte es mit der GAL nicht gegeben.
Foto: Andreas Reuß

Die GAL hätte mehr Mittel für Schulsozialarbeit und Streetwork bereit gestellt sowie eine zusätzliche Klasse in der städtischen Wirtschaftsschule eingerichtet, sie hätte kleine Kulturvereine und Förderung von Burgerengagement großzügiger unterstützt, das Rathaus wäre schon heute behindertengerecht erreichbar, die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes und der Fußgängertunnel zur Brennerstraße viel weiter gediehen. Projekte wie „Soziale Stadt“ müssten nicht um jeden Cent kämpfen, das kleine Sportzentrum Gaustadt wäre längst wieder aufgemöbelt, der Radweg am Regensburger Ring verkehrstauglich und sicher, und die Sanierung der Villa Remeis hätte auch schon begonnen.

sys