neigegazd

Richtig? Falsch? Manchmal ist die Welt verkehrt …

Es gibt kein richtiges Leben im falschen – das mag ja stimmen. Aber offenbar gibt es richtige Ergebnisse in der falschen Politik.

Die „Wolfsschlucht“ ist ein Beispiel dafür. Als die Stadtverwaltung Ende 2012 in einer Eilaktion vorschlug, die Jugendherberge vorübergehend zu einer Unterkunft für Asylsuchende umzufunktionieren, weil der Bedarf akut war und man ein Jahr lang versäumt hatte, für die absehbar ansteigende Zahl von Flüchtlingen Wohnraum zu suchen – da stimmte auch die GAL-Fraktion schweren Herzens zu. Denn natürlich musste man schnellstmöglich Wohnraum für die Flüchtlinge finden, aber auch um die Zukunft der Jugendherberge war die GAL besorgt. Hatten wir doch schon vorher mehrere Anfragen zum dortigen Sanierungsbedarf gestellt, die immer abgewiegelt worden waren.

Als sich dann umgehend Bürgerprotest in der Nachbarschaft in Bug formierte und der Populismus-Zar im Stadtrat, Norbert Tscherner, sich sofort mit einem Bürgerbegehren dran hängte, war die politische Gemengelage wiederum beklemmend uneindeutig. Einerseits war ein Erhalt der Jugendherberge wünschenswert und die Unterbringung von Asylsuchenden dort auch in ihrem eigenen Interesse ziemlich ungeeignet. Andererseits bemäntelte ein von den Aktiven zur Schau getragenenes „Herz für Jugendliche“ ganz klar auch Ressentiments gegen Flüchtlinge, rassistische Vorurteile und Widerwillen gegen „ausländische Sozialschmarotzer“.

Vor diesem Hintergrund ist es einigermaßen unerträglich, aber leider nicht von der Hand zu weisen, wie diese „falsche“, weil widerlich anmutende Politik dann doch zu einem „richtigen“, weil erfreulichen Ergebnis führte. Um den Bürgerentscheid zu verhindern, ging Oberbürgermeister Starke einen Kompromiss ein. Die Jugendherberge bleibt erhalten – eine Sanierung, die auch die GAL immer wollte, muss nun finanziert werden. Für die Flüchtlinge werden andere und (hoffentlich) geeignetere Unterkünfte gesucht – da gibt es noch einigen Handlungsbedarf. Und das eingesparte Geld für den Bürgerentscheid (60.000 Euro) soll für Asylsozialbetreuung eingesetzt werden, was geradezu einen Quantensprung in der Bamberger Kommunalpolitik darstellt, denn hier stieß die GAL bislang permanent auf taube Ohren bei der Stadtratsmehrheit, wenn sie mehr Geld forderte.

sys