Keine Rutsche …

… oder wie lästig so ein nicht existenter Kinderspielplatz für Stadtverwaltung und Stadtpolitik doch sein kann.

Nicht existenter Kinderspielplatz. Foto: sys

Im Hof der Koppenhofkaserne befindet sich über der Tiefgarage eine öde Wiese, ohne Busch, ohne Baum – vor allem aber ohne Rutsche, Sandkasten, Klettergerät oder Wippe. Denn eigentlich sollte dort ein öffentlicher Spielplatz sein, schon seit 2002 (die gaz berichtete).Damals wurden die umliegenden Gebäude saniert und teilweise neu gebaut, und im Rahmen eines städtebaulichen Vertrags zwischen den Investoren „L & N Immobilien“ (Lang und Neumann) und der Stadt hätte dort ein Spielplatz entstehen sollen, gemäß den gesetzlichen Vorgaben der Bayerischen Bauordnung. Er wäre zu ca. einem Viertel (20.000 Euro) von den Investoren und zu drei Vierteln (66.000 Euro) von der Stadt zu finanzieren gewesen. Doch L & N zahlte nicht – und die Stadt legte die Hände in den Schoß und tat nichts.

Zeitsprung: 2013. Ein Anwohner fragt bei der Bürgerversammlung nach dem noch immer nicht vorhandenen Spielplatz, weshalb sich der Bausenat kurz darauf im Dezember mit dem Thema befassen muss. Die Bausenatsmitglieder erfahren von der nun schon jahrzehntelangen Untätigkeit der Stadtverwaltung und davon, dass der Investor längst pleite gegangen ist, vertragliche Ansprüche nie eingefordert wurden und inzwischen verjährt sind. Man zeigt sich im Bausenat darüber sehr unzufrieden und beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag zu machen, „auf welche Weise das städtebauliche Ziel der Verwirklichung des öffentlichen Spielplatzes noch erreicht werden kann.“ (O-Ton des Beschlusses laut Protokoll der Senatssitzung)

Dann passiert wieder nichts, weder in der Politik noch in der Verwaltung. Im Juli 2014 formuliert die GAL-Stadtratsfraktion einen eigenen Antrag, in dem sie einen Sachstandsbericht im Bausenat über die Umsetzung des Beschlusses fordert. Eigentlich sollte die Umsetzung selbstverständlich sein.

Doch es dauert wieder ein halbes Jahr, bis der Oberbürgermeister den Sachstand berichtet – allerdings nicht im öffentlich tagenden Bausenat, sondern mit einem Schreiben an die GAL-Fraktion. Die Peinlichkeit vor Publikum scheut er offensichtlich. Fazit seiner Stellungnahme: Wenn der Spielplatz jetzt noch gebaut wird, muss ihn die Stadt komplett selbst zahlen, und das kostet heute schätzungsweise doppelt so viel, nämlich 120.000 Euro. Sein Schlusssatz im schönsten Politschwammokratendeutsch: „Die diesbezüglichen Möglichkeiten werden gerade im Garten- und Friedhofsamt geprüft.“ Mit welchem Engagement das geschieht, kann man sich an fünf Fingern abzählen. Der Haushalt für 2015 wurde vier Wochen vorher verabschiedet, natürlich ohne Mittel für den Koppenhofspielplatz.

Inzwischen hat die GAL einen neuen Antrag gestellt: Die nötigen Gelder für einen Spielplatz sollen im Haushalt 2016 bereit gestellt werden, damit die Kinder im Koppenhof endlich zu ihrem Recht kommen. Die Kinder von 2002 können den dann bald schon als Eltern nutzen.

sys