Kommentar

Was heißt hier sozial? Wir machen Events!

Die Stadtbau GmbH – unsere städtische Wohnungsbautochter – sorgte in letzter Zeit zweimal für Schlagzeilen. Und nur sehr arglosen BürgerInnen kommt da nicht der Verdacht eines Zusammenhangs auf.

Kurz vor Weihnachten 2010.

Unter Federführung des Oberbürgermeisters Starke hat die Stadtbau GmbH den Bamberger Basketball zu „retten“. Die Eigentümer der Jako-Arena, wo die brose baskets residieren, sind in Insolvenz geraten. Private Investoren haben sich verspekuliert, und das kaum ein Jahr nachdem sich derselbe Vorgang in etwas anderer Konstellation schon einmal abgespielt hatte (auch damals war Lebensretter Starke auf den Plan getreten und hatte lebensverlängernde Maßnahmen für ein Jahr erreicht).

Die GAL wollte in beiden Malen ein geordnetes Insolvenzverfahren durchführen und auf alle Fälle vermeiden, dass die Stadt, in welcher Form auch immer, einspringt. Aber die Mehrheit aus CSU und SPD sah und sieht dies anders und folgt erneut dem, was Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) als die „Rettung“ verkauft: Die Halle wird von den beiden folgsamen und wohlerzogenen Töchtern der Stadt – Stadtwerke und Stadtbau GmbH – gekauft. Für insgesamt 4,5 Millionen Euro hat man nun eine Halle an der Backe, die aufgrund ihrer schlechten Marktgängigkeit zuvor schon zweimal pleite machte. Mehr als 3 Millionen Euro fließen von den Stadtbau-Konten nicht in die Sanierung ihrer 4000 Mietwohnungen, sondern in den Kauf einer Veranstaltungshalle.

Kleiner Zeitsprung – ein paar Monate später.

Auf die MieterInnen der Stadtbau-Wohnungen rollt eine Jahrhundertmieterhöhung zu, teilweise werden die Kaltmieten um 20 Prozent auf einen Schlag erhöht. Für manche Haushalte bedeutet dies plötzlich über Nacht eine Mehrsumme von hundert Euro pro Monat. Der Kommentar der Geschäftsführung klingt lapidar: Diese Erhöhungen seien turnusgemäß, träfen nicht die Wohnungen mit sozialer Bindung und machten die Mieten vergleichsweise immer noch nicht teuer.

Doch die Gegenüberstellung dieser zwei Ereignisse ist aussagekräftig: Die Stadtbau vernachlässigt ihr Kerngeschäft bitterlich: die Bausubstanz wird nur spärlich in Schuss gehalten, die Zahl der Sozialwohnungen sinkt, es wird nicht oder zu wenig in ökologische und innovative Wohnprojekte investiert. Stattdessen tummelt sich die Geschäftsführung auf anderen „Spielwiesen“, nämlich beim Bau von Tiefgaragen (ERBA und Bamberg-Mitte) und Eigentumswohnungen (Bamberg-Mitte), mischt nun im Event-Geschäft der Stechert-Arena mit und zahlt dort auch noch teure Mieten für eine VIP-Lounge.

Mieterhöhungen hier – Investitionen woanders – und kein Zusammenhang, wie der Stadtbau-Chef behauptet? Na, wer’s glaubt …

usa