Stadtwerke im rot-schwarzen Frondienst
Seit Jahren herrscht bei der rot-schwarzen OB-Koalition in Bamberg ungetrübte Einigkeit: Die Stadtwerke dienen als Geldquelle für sonst unbezahlbare Prestige-Projekte. Düstere Aussichten für die Zukunft des Unternehmens.
Spaßig-spritziges Millionengrab Bambados. Foto: Erich Weiß
Was waren das für Zeiten, als die Stadtwerke noch fast ohne Schulden waren und jährlich einen ordentlichen Gewinn abgeworfen haben, der den Oberbürgermeister, den Stadtrat und den Kämmerer erfreute. Im Rathaus konnte man jährlich mit einer Geldspritze zwischen 2 und 3 Mio Euro rechnen – der Stadthaushalt ließ sich also von den satten Stadtwerkeeinnahmen füttern und konnte damit wirtschaften. Aber diese Zeiten sind vorbei. Inzwischen hat die Stadtratsmehrheit der städtischen Tochter eine Vielzahl von Aufgaben aufgebürdet, die nachhaltig die Ertragslage der Stadtwerke gefährden. Aus dem jahrelangen Sponsoring des Profi-Basketball wurde die Zwangsinvestition in die Brose-Arena, 2013 musste die Sonderlandebahn Breitenau und der Flugbetrieb mit einer Vielzahl von Investitionen (siehe gaz-Artikel Bambados-Defizit: 2 Mio Euro pro Jahr Nun sind Hallenbäder in den meisten Fällen Defizitbetriebe. Umso vorsichtiger muss man jedoch sein, wenn man hier mit Fremdkapital investieren will. Denn die Rückzahlung der Schulden muss auf anderem Wege hereingewirtschaftet werden. Beim Bambados wurde – gerade mit dem 50-Meter-Becken und anderer Luxusausstattung – extrem großzügig investiert und ebenso kalkuliert. Inzwischen fährt das Hallenbad ein Defizit von ca. 2 Mio Euro pro Jahr ein. Und das, obwohl man mit einem Defizit von 1,4 Mio Euro rechnete – auch das schon eine horrende Summe – und: jedes Jahr! Die jährlichen Überschüsse des gesamten Unternehmens werden so massiv reduziert. Folge: Es bleibt weniger Geld für Investitionen der Stadtwerke in zukunftsträchtige Maßnahmen (z.B. für eine lokale Energiewende), und auch der Stadthaushalt wird über kurz oder lang auf Gewinnabführungen verzichten müssen. Aber noch wollen Stadtrat, Oberbürgermeister und Kämmerer nicht auf die jährlichen 2,7 Mio Euro von den Stadtwerken verzichten. Sie melken weiter – und nehmen damit in Kauf, dass der Substanzabbau bei den Stadtwerken schleichend voran schreitet. Neben der aufgezeigten Belastung durch die Defizitbetriebe (z.B. Bambados), macht der Wegfall der Amerikaner als große Strom- und Gaskunden den Stadtwerken zu schaffen. Und die Kapriolen der Bundesregierung im Bereich der Energiepolitik tragen ein Übriges dazu bei, den Stadtwerken das Leben schwer zu machen. Laut den Prognosen schrumpft der Jahresüberschuss der Werke im Jahr 2016 schon auf unter 2 Mio Euro.
Entwicklung Schuldenstand der Stadtwerke seit 2008 (Amtsantritt OB Starke). Grafik: pega
Sparen beim Klimaschutz Bei einer solchen Politik kommen die eigentlichen Aufgaben, die die Stadtwerke aus Sicht der GAL in Angriff nehmen müssten, zu kurz. So musste bereits der mit großem Elan angefangene Ausbau des Glasfasernetzes zurückgefahren und den Gegebenheiten angepasst werden, und auch für Investitionen in Erneuerbare Energien (Sonne, Wind, Biomasse), wie es andere Stadtwerke vormachen, bleibt nur wenig Spielraum. Mit Investitionen in Höhe von 0,5 bis 1,2 Mio Euro pro Jahr in den kommenden Jahren ist aus Sicht der GAL hier schnell der Anschluss verpasst – und die Ziele, die sich der Stadtrat im Rahmen der Klima-Allianz selbst gegeben hat, können damit nicht einmal annähernd erreicht werden. Es braucht dringend einen Stadtrat, der die Stadtwerke nicht mehr als Melkkuh und Lückenbüßer für sonst unbezahlbare Prestige-Projekte missbraucht, sondern als Instrument für eine zukunftsfähige Versorgung mit ÖPNV, Energie und Wasser verantwortungsvoll einsetzt. pega |
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"Brausende Brose-Jets über Sandmagerrasen"
