Rathausmagazin

108 unsichtbare Rathaus-Beschäftigte

Die GAL-Stadtratsfraktion hat sich schon oft gewundert, wie manchmal unverhoffter Dinge neue Beschäftigte von der Stadt eingestellt werden und in welchen Ämtern plötzlich neue Stellen entstehen. Denn eigentlich gibt es seit vielen Jahren einen Einstellungsstopp im Rathaus – als Auflage der Regierung von Oberfranken für die Konsolidierung des städtischen Haushalts. Unnötige Stellen sollen demnach wegfallen und nicht ersetzt, außerdem keine neuen geschaffen werden.

Doch immer wieder wurden und werden, wie gesagt, unversehens Stellen aus dem personalpolitischen Hut der Stadt gezaubert. Wenn die GAL dann nachfragt, heißt es regelmäßig: „keine Stellenmehrung im Stellenplan“. Im Personalsenat gab man sich damit bisher immer zufrieden, denn solange einfach nur intern umgeschichtet wird, ist ja eigentlich nichts dagegen einzuwenden.

Dennoch hat die GAL vehement dafür plädiert, eine Arbeitsgruppe aus Stadtratsmitgliedern zu gründen, die sich mal den Stellenplan für das städtische Personal vornimmt, Ressourcen prüft, Überflüssigkeiten nachspürt und steuernd eingreift. Von der Stadtverwaltung wurde das rigoros abgelehnt – und leider auch von den anderen Fraktionen nicht gerade begeistert aufgenommen.

Jetzt wissen wir, warum. Bei der Prüfung des Haushalts 2012 hat die Regierung von Oberfranken entdeckt, dass von den 1.153 im Stellenplan vorhandenen Stellen für BeamtInnen und Angestellte ganze 108 Stellen überhaupt nicht besetzt sind.

Da hat man sich im Personalamt also einfach das Sparen gespart, so wie es eigentlich die Hausaufgabe gewesen wäre. Stattdessen hat man eine stille Reserve angelegt, aus der man sich immer wieder dann bedient hat, wenn das der Stadtspitze gerade passte. Natürlich nicht dann, wenn man ein politisches Anliegen nicht unterstützen wollte. Dann kam das Argument: Stellenmehrung nicht möglich. Denn offiziell war die Schaffung neuer Stellen ja nicht erlaubt.

Die Regierung von Oberfranken forderte deshalb, den Stellenplan auf die „tatsächlich erforderlichen Stellen zu beschränken“. Dagegen argumentierte wiederum die Stadt, dass bei einer so hohen Beschäftigtenzahl ein gewisser Puffer nötig sei, wenn etwa Ausscheiden und Neubesetzung nicht nahtlos ineinander übergehen. Sie handelte in Bayreuth heraus, dass bis zu 58 Stellen unbesetzt bleiben dürfen, sozusagen als Rangiermasse. Dem Personalsenat wurde daraufhin genau vorgelegt, welche unbesetzten Planstellen gestrichen werden.

Doch genau damit kann der Stadtrat natürlich nix anfangen. Um die Stadtverwaltung zu steuern, müsste der Stadtrat ja wissen, in welchen Ämtern sich die weiterhin bestehenden unbesetzten Stellen befinden. Das mahnte die GAL an und bekam eine entsprechende Auflistung zugesagt. Mal sehen, welche Tricks dem OB dabei wieder einfallen …

sys

Sprüch ausm Stadtrat

Helmut Müller (CSU): "Ich möchte kein Politiker mehr sein in dieser egozentrischen und querulatorischen Gesellschaft."

Werner Hipelius (CSU): "Blamabel wär's, wenn's blamabel wäre, aber es ist nicht blamabel."